Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Vertragsbedingungen für Bestellungen im Online-Shop – für Verbraucher ebenso wie für Unternehmer.
Inhalt 16 Abschnitte
Muster – noch nicht rechtlich geprüft
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für sämtliche Verträge, die über den Onlineshop Glutschmiede unter ⟨Domain⟩ zwischen Ihnen und ⟨Firmenname⟩, ⟨Straße und Hausnummer⟩, ⟨PLZ Ort⟩ (im Folgenden „wir“ oder „uns“) zustande kommen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der Fassung, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt.
(2) Ob Sie als Verbraucher (§ 13 BGB) oder als Unternehmer (§ 14 BGB) handeln, richtet sich nach den gesetzlichen Begriffsbestimmungen.
(3) Bestimmungen, die nur Verbraucher oder nur Unternehmer betreffen, sind entsprechend bezeichnet. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen eines Unternehmers gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen.
§ 2 Vertragspartner und Vertragssprache
(1) Der Vertrag kommt zustande mit ⟨Firmenname⟩, ⟨Straße und Hausnummer⟩, ⟨PLZ Ort⟩ (E-Mail: ⟨E-Mail-Adresse⟩, Telefon: ⟨Telefonnummer⟩). Alle weiteren Anbieterangaben stehen im Impressum.
(2) Verträge schließen wir in deutscher Sprache.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Modelle im Onlineshop ist kein verbindliches Angebot, sondern lädt Sie zur Bestellung ein. Als Symbolbild oder Platzhalter gekennzeichnete Abbildungen dienen nur der Veranschaulichung; maßgeblich für die Beschaffenheit sind Produktbeschreibung und technische Daten.
(2) Zum Bestellen legen Sie die gewünschten Modelle in den Warenkorb und erfassen in der Kasse Kontaktdaten, Rechnungs- und Lieferanschrift. Bezahlt wird per Vorkasse (Überweisung). Vor dem Absenden zeigt eine Übersicht alle Angaben; Eingabefehler berichtigen Sie direkt in den Feldern, im Warenkorb oder mit der Zurück-Funktion des Browsers. Erst mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab, die Waren im Warenkorb zu kaufen.
(3) Direkt nach dem Absenden erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt (Bestellbestätigung). Diese E-Mail ist zugleich unsere Annahme; mit ihrem Zugang ist der Vertrag geschlossen.
(4) Den Vertragstext speichern wir; die Bestelldaten schicken wir Ihnen mit der Bestellbestätigung. Diese AGB stehen auf dieser Seite dauerhaft zum Abruf und Ausdruck bereit. Mit einem Kundenkonto sind Ihre Bestellungen zusätzlich dort einsehbar.
(5) Auf Anfrage erstellen wir Angebote in Textform. Ohne abweichende Angabe gilt ein Angebot 14 Tage. Nehmen Sie es in Textform an und bestätigen wir den Auftrag in Textform, ist der Vertrag geschlossen.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Die Preise im Shop sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der Gesamtbetrag einschließlich Umsatzsteuer, den die Kasse ausweist.
(2) Für Lieferungen an Anschriften in Deutschland berechnen wir keine Versandkosten; das gilt für den Paketversand ebenso wie für den Versand mit einer Spedition. Welche Versandart für ein Modell gilt, steht auf seiner Produktseite; Einzelheiten stehen unter Lieferung und Aufbau.
§ 5 Zahlung
(1) Sie bezahlen per Vorkasse durch Überweisung. Unsere Bankverbindung nennen wir Ihnen nach Abschluss der Bestellung auf der Bestätigungsseite und in der Bestellbestätigung. Andere Zahlungsarten bieten wir nicht an.
(2) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig. Überweisen Sie ihn bitte binnen 7 Tagen und geben Sie dabei Ihre Bestellnummer als Verwendungszweck an. Bleibt die Zahlung aus, sind wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 6 Lieferung
(1) Wir liefern nur an Anschriften in Deutschland.
(2) Die Lieferzeit nennt die jeweilige Produktseite. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag, der auf den Eingang Ihrer Zahlung bei uns folgt, und endet mit Ablauf ihres letzten Tages. Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktags. Werktage im Sinne der Lieferzeitangaben sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Lieferort. ⟨Rechtstext-Anbieter: Fristbeginn „ab Zahlungseingang“ gegenüber „ab Erteilung des Zahlungsauftrags“ prüfen.⟩
(3) Infrarotkabinen, Kombikabinen und Saunen werden mit einer Spedition geliefert, in der Regel in mehreren Packstücken. Den Liefertermin stimmt das Transportunternehmen vorher telefonisch mit Ihnen ab; geben Sie daher bitte eine Telefonnummer an, über die man Sie erreicht. Geliefert wird frei Bordsteinkante an die mit der Spedition abgestimmte Stelle, die ein Lkw anfahren kann. Das Tragen in das Gebäude, über Treppen oder auf unbefestigten Grund gehört nicht zur Lieferung. Fass- und Gartensaunen sowie Saunahäuser werden als Überlänge befördert; dafür sind eine Zufahrt für einen Lkw und Helfer zum Abladen erforderlich.
(4) Scheitert die Anlieferung, weil Sie zum vereinbarten Termin nicht erreichbar sind oder die Abladestelle nicht anfahrbar ist, vereinbart die Spedition einen neuen Termin. ⟨Rechtstext-Anbieter: Regelung zu den Kosten einer vergeblichen Anfahrt ergänzen oder streichen.⟩
(5) Der Aufbau der Ware und der elektrische Anschluss sind nicht Teil der Lieferung. Geräte mit 400-V-Anschluss, insbesondere Elektro-Saunaöfen, dürfen nur von einer Elektrofachkraft angeschlossen werden; Hinweise dazu stehen in der Anleitung des Herstellers und auf der Produktseite.
(6) Unterscheiden sich Lieferzeiten oder Versandarten der bestellten Waren, dürfen wir in Teilen liefern, sofern Ihnen das zumutbar ist. Für Teillieferungen berechnen wir keine zusätzlichen Kosten.
(7) Ist eine bestellte Ware entgegen unserer Erwartung nicht lieferbar, teilen wir Ihnen das unverzüglich mit und zahlen bereits geleistete Beträge für diese Ware unverzüglich zurück.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Für Verbraucher gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst auf Sie über, wenn die Ware Ihnen oder einem von Ihnen benannten Empfänger übergeben wird.
(2) Für Unternehmer geht die Gefahr über, sobald wir die Ware dem Transportunternehmen übergeben haben.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis der Kaufpreis vollständig bezahlt ist, bleibt die Ware unser Eigentum.
(2) Gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich: Das Eigentum bleibt vorbehalten, bis sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung beglichen sind. Eine Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang ist zulässig. Die Forderungen, die Ihnen daraus gegen Dritte entstehen, treten Sie uns schon jetzt in Höhe unseres Rechnungsbetrags (einschließlich Umsatzsteuer) ab; wir nehmen diese Abtretung an. Solange Sie Ihre Zahlungspflichten uns gegenüber erfüllen, dürfen Sie diese Forderungen selbst einziehen.
§ 9 Transportschäden
(1) Kommt Ware mit offensichtlichen Transportschäden an oder fehlen Packstücke, reklamieren Sie das bitte möglichst gleich beim Fahrer oder vermerken es auf Frachtbrief oder Lieferschein, und geben Sie uns Bescheid. Für Verbraucher bleibt ein Unterlassen ohne Folgen für die gesetzlichen Ansprüche; Ihre Angaben erleichtern uns jedoch die Durchsetzung eigener Ansprüche gegen das Transportunternehmen.
(2) Für Unternehmer gelten die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB, sofern deren gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind.
§ 10 Mängelhaftung
(1) Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche wegen neu hergestellter Sachen nach einem Jahr ab Ablieferung. Ausgenommen von dieser Verkürzung sind Schadensersatzansprüche nach § 11; sie gilt ferner nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln, nicht für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, und nicht für Rückgriffsansprüche nach §§ 445a, 445b und 478 BGB.
(3) Herstellergarantien, etwa auf Heizelemente oder Holzkonstruktionen, gelten nach den Bedingungen des jeweiligen Herstellers neben den gesetzlichen Rechten. Eigene Garantien geben wir nur, wenn wir sie ausdrücklich als solche vereinbaren.
§ 11 Haftung
(1) Unbeschränkt haften wir bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und im Rahmen einer von uns übernommenen Garantie.
(2) Verletzen wir leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht – also eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen –, haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Darüber hinaus haften wir für leichte Fahrlässigkeit nicht.
(3) Diese Beschränkungen kommen auch unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen zugute.
§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher
Als Verbraucher haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht, das die Widerrufsbelehrung im Einzelnen erläutert, einschließlich der geschätzten Kosten für die Rücksendung von Speditionsware. Erklären können Sie den Widerruf auch online über „Vertrag widerrufen“. Für Unternehmer besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
§ 13 Elektrogeräte und Altgeräte
Infrarotkabinen, Kombikabinen und Saunen mit Elektro-Ofen oder elektrischer Ausstattung sind Elektrogeräte im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes. Sie dürfen nach ihrer Nutzung nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Hinweise zur getrennten Sammlung, zu Rückgabestellen und zur Registrierung stehen unter Rückgabe von Elektroaltgeräten.
§ 14 Ergänzende Regelungen für Unternehmer
(1) Unternehmer bezahlen ebenfalls ausschließlich per Vorkasse (§ 5).
(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für sämtliche Pflichten aus dem Vertrag.
(3) Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sind für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertrag ausschließlich die Gerichte an unserem Sitz (⟨Ort⟩) zuständig. Wir können Sie jedoch auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
§ 15 Anwendbares Recht
Auf Verträge mit uns ist deutsches Recht anzuwenden; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Bei Verbrauchern greift diese Rechtswahl nur so weit, wie sie ihnen nicht den Schutz zwingender Vorschriften des Staates nimmt, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§ 16 Verbraucherstreitbeilegung
⟨Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.⟩